Wahlleiter Kreis: Terminstress bei Neuwahl?
In etwa drei Monaten geht es für uns wohl wieder an die Wahlurne, zur Bundestagswahl. SPD, Grüne und Union haben sich auf vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar verständigt. Bis dahin muss noch Einiges organisiert werden. Kreiswahlleiter Ansgar Hörster ist aber zuversichtlich, dass das gelingt.
Veröffentlicht: Mittwoch, 13.11.2024 04:58
Aber warum ist er sich da so sicher?
Zum Einen haben so kurzfristige Neuwahlen auch in der Vergangenheit geklappt. Beispielsweise 2012, als der Landtag von NRW aufgelöst wurde. Da gab es innerhalb von 2 Monaten Neuwahlen und das ohne Probleme. Zum Anderen sieht die Verfassung genau so ein Szenario, also Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen, vor. Entsprechend sind auch die Behörden auf so einen Fall vorbereitet, sagt Kreiswahlleiter Ansgar Hörster. Und weil es für den Bruch der Ampel-Regierung bereits Anzeichen gab, hat der Kreis Borken schon vorsorglich mit Vorbereitungen für eine vorgezogene Bundestagswahl begonnen.
Was muss denn alles für so eine Bundestagswahl arrangiert werden?
Alleine im Kreis Borken sind rund 2.000 Wahlhelfer im Einsatz und die müssen teilweise noch geschult werden. Dann müssen sich die Kommunen auch darum kümmern, dass Schulen, Kitas und andere Räumlichkeiten als Wahllokale zur Verfügung stehen. Und ganz wichtig: Die Wahlunterlagen müssen gedruckt werden. Da steht der Kreis Borken schon mit Druckereien in Kontakt, hat mir Ansgar Hörster gesagt. Allerdings müssen dafür die Kandidaten in den einzelnen Wahlbezirken feststehen.