NRW setzt Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus

Schüler in NRW müssen bald nicht mehr stundenlang mit Maske im Unterricht sitzen. Das Land lässt die umstrittene Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes Ende August auslaufen. Bei Großveranstaltungen will NRW aber eine strengere Linie durchsetzen.


Armin Laschet
© Land NRW

Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus. Die Pflicht zum Tragen von Masken im Schulunterricht ende am 31. August, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Es gelte aber weiterhin eine Maskenpflicht in Schulgebäuden außerhalb des Unterrichts. Zum Schutz vor Corona-Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in NRW einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. Ausgenommen sind nur die Grund- und Förderschüler der Primarstufe.

Zuletzt hatte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht noch Klagen gegen die Maskenpflicht im Unterricht zurückgewiesen. Das verpflichtende Tragen von Masken sei nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen geeignet, die Verbreitung der Viren einzudämmen, argumentierten die Richter. Es lägen auch keine belastbaren Erkenntnisse für die Annahme vor, dass Alltagsmasken die Aufnahme von Sauerstoff oder den Abbau von Kohlendioxid in relevanter Weise beeinträchtigten.

Keine Änderungen bei privaten Feiern

Private Feste aus einem herausragendem Anlass wie zum Beispiel Hochzeiten, Taufen, runde Geburtstage, Jubiläen, Abschlussfeiern sind weiterhin mit bis 150 Teilnehmern gestattet.

Laschet sagte, dass nur ein sehr geringer Anteil der Neuinfektionen in NRW auf solchen Veranstaltungen entstanden sei. Daher sehe er keinen Grund hier die Regeln zu verschärfen.

Land überprüft Großveranstaltungen

Zudem will das Land Großveranstaltungen besser regulieren können - auch gegen den Willen der bislang für die Genehmigung zuständigen Kommunen. Veranstaltungen mit mehr als 1000 Gästen müssten künftig von den Kommunen mit dem Land NRW abgestimmt werden, kündigte Laschet an. Dies sei auch eine Lehre aus dem Fall Düsseldorf, wo die Stadt ein Konzert mit 13 000 Besuchern genehmigt hatte. Inzwischen ist es auf einen späteren Termin verschoben worden.

Sollte die Zahl der Corona-Infizierten in einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens wieder stark ansteigen, will das Land künftig flexibler reagieren können. Statt eines pauschalen Lockdowns soll es in NRW dann zu einer lokalen «Corona-Bremse» kommen. Kreise mit hohen Infektionswerten sollten «ein passgenaues lokales Maßnahmenpaket» mit dem Land abstimmen, sagte Laschet. 

Bei den Bußen für Maskenverweigerer bleibt NRW über den bundesweiten Mindestsätzen: Bis zu 150 Euro müsse zahlen, wer in öffentlichen Bussen und Bahnen ohne Mund-Nasenschutz unterwegs sei. Auch, wenn Bund und Länder sich auf einen Minimalkonsens von 50 Euro Bußgeld geeinigt hätten, bleibe NRW bei seinem strengeren Vorgehen, sagte Laschet.

(dpa)

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